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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen der comshop24.eu
1a. Wir erbringen alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäfte gelten. Der Geltung anderer Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn wir ausdrücklich zugestimmt haben. b. Kunden im Sinne dieser Allgemein Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher.
2a. Die Darstellung der einzelnen Waren und Dienstleistungen im Internetshop stellen nur eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits verbindliche Angebote abzugeben und sind daher freibleibend und unverbindlich. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, werden wir die Annahme des Angebotes unverzüglich ablehnen. b. Wir behalten uns geringfügige Abweichungen gegenüber Abbindungen und Angaben im Internetshop aus produktionstechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor. Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar sind. Alle Bilder, die wir in der Online-Präsentation nutzen, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel. Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflussen. Im übrigen gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware, nicht jedoch eine Beschreibung in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder Werbemaßnahmen. Unsere Produkte sind nur für die übliche private oder kommerzielle Verwendung geeignet, nicht jedoch für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräten mit lebenserhaltender Funktion. Für Schäden, die sich aus einer solchen Verwendung oder einem vergleichbaren Einsatz ergeben, stehen wir nicht ein. c. Der Vertrag kommt durch eine Annahmeerklärung unsererseits zustande. Die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Zugangsbestätigung der Bestellung ist keine Annahmeerklärung oder Auftragsbestätigung. Die Rechnungsstellung oder Lieferung der Ware gilt als Annahme der Bestellung. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. d. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, wir bestätigen die Lieferfristen ausdrücklich. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter vorübergehender Unmöglichkeit der Lieferung verlängern sich die Liefertermine bzw. Lieferfristen um die Dauer um Behinderung. Sollen wir von Lieferanten nicht beliefert werden, ohne daß wir dies zu vertreten haben, sind sowohl wir als auch der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Das selbe gilt, wenn ein Lieferant, ohne daß wir dies zu vertreten haben, nicht rechtzeitig liefert. e. Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. f. Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
3a. Es gelten die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise zuzüglich der angegebenen Versandkosten. Im Fall einer Preiserhöhung zwischen Bestellung und Auftragsannahme ist der Kunde nicht mehr an die Bestellung gebunden. b. Auch wenn wir den Kunden nach Eintritt der Fälligkeit nicht schriftlich angemahnt haben, kommt der Kunde automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung den Kaufpreis leistet. Der Kunde trägt im Fall der schriftliche Mahnung eine Mahnpauschale von 5,00€ zzgl. Portokosten. Während des Verzuges wird der Kaufpreis mit 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz verzinst; ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne § 283 Abs. 2 BGB beträgt der Zinssatz 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz. Unser Recht, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt, wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. c. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4a. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware (§ 312 d Abs. 2 BGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache Der Widerruf ist zu richten an: comshop24.eu Nordring 35 64807 Dieburg Fax: 01805 060 347 219 25 (14 ct./min.)/ e-mail: info@comshop24.net
4b.Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. "Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei." 4c-.Der Verbraucher ist berechtigt die Sache unfrei zurück zu senden
5a. Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von 2 Wochen nach Zugang der Ware geltend gemacht werden. b. Mit der Ausnahme beim Verbrauchsgüterkauf über eine neue Sache, für die gesetzliche Verjährungsfrist gilt, verjähren Mängelrechte nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Bei einer von uns vertretenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem sonstigen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruht, sowie bei Rückgriffsansprüchen nach § 478,§ 479 BGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. c. Im übrigen werden Mängel der gelieferten Ware von uns nach entsprechender Mitteilung des Kunden innerhalb der Gewährleistungsfrist behoben, dies geschieht durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Gelingt ein Nachbesserungsversuch nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt er auch innerhalb einer weiteren, vom Kunden angemessen gesetzten Frist fehl, so kann der Kunde den Vergütungsanspruch herabsetzen oder den Vertrag rückgängig machen. d. Wir behalten uns für den Fall einer unbegründeten Mängelrüge vor, den Kunden zum Ersatz der daraus entstandenen Kosten in Anspruch zunehmen.
6a. Wir haften für Schäden aufgrund von Pflichtverletzung, die zu einer von uns zu vertretenden Verletzung von Leben. Körper oder Gesundheit führen, sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, arglistigen Verschweigen eines Mangels, für eine übernommene Beschaffenheitsgarantie und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt. Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei einer Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, Verzug und Unmöglichkeit, jeweils beschränkt auf den typischer Weise vorhersehbaren Schaden. ( vertragstypischer Durchschnittschaden). Jede Haftung für weitergehende Ansprüche – gleich aus welchen Rechtsgründen- ist ausgeschlossen. b. Gegenüber Unternehmen haften wir auch nicht für sogenannte Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, es sei denn die Voraussetzungen zu Ziff. a Satz 1 liegen vor. c. Die Haftungsbeschränkung gilt auch gegenüber Dritten, die in dem Schutzbereich der Vertragsbeziehungen mit einbezogen werden sowie zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und sonstigen Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.
7. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen unser Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen pfleglich zu behandeln.
8a. Es gilt deutsches Recht ohne Verweis auf ausländisches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. b. Der Erfüllungsort ist Dieburg. Der Gerichtsstand ist Dieburg, soweit der Kunde Unternehmer ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
9a Die ausgezeichneten Preise sind im Internetshop sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. b Lieferung Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr von Comshop24.eu. Alle Pakete werden versichert verschickt. Die Gefahr geht mit Übergang der verkauften Sache auf den Kunden über.
10. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
11. (1) Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse oder per Nachnahme bzw. bei Abholung bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich. (2) Im Fall der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei späterer Zahlung werden wir den Käufer unverzüglich informieren, wenn wir seine Bestellung (z. B. wegen zwischenzeitlicher Preiserhöhungen) nicht mehr annehmen, und den gezahlten Betrag zurück überweisen. Dasselbe gilt insoweit, als wir eine Bestellung auch bei fristgerechter Zahlung nur teilweise oder gar nicht annehmen. (3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. (4) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde.
12. Die von comshop24.eu auf diesem Portal plazierten Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bei dem Angebot vermerkt ist, nur "solange der Vorrat reicht".
13. Datenschutz und Sicherheit Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet.
14. Ausgenommen von der Rücksendung sind: Extra angefertigte Ware (z. B. Artikel mit Gravur, individuell konfigurierte PCs) sowie CDs, DVDs, Videokassetten, Tele-/ LCD-Spiele und Computersoftware, wenn sie nicht mehr versiegelt sind.
15. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zur eigenen Nutzung überlassen, d.h., er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches oder übertragbares Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung in Textform. Im übrigen richten sich die Rechte des Käufers nach den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers bzw. Lizenzgebers, zu deren Beachtung und Einhaltung der Käufer sich hiermit verpflichtet.
16.Die Annahme der Bestellung erfolgt erst mit Warenausgang.
17. Alle Verträge werden in deutscher Sprache verfaßt und abgeschlossen.
Dieburg, 01.01.2007
Impressum:
COMSHOP24.EU GmbH ThomasGeier Nordring 35 64807Dieburg Deutschland
Telefon: 06071 208 961 Fax: 01805 060 347 219 25 (14 ct./min.) E-Mail: info@comshop24.net URL: www.comshop24.net
Anmeldungsnummer im örtlichen Handelsregister oder anderem Register:Darmstadt HRB 85387 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:DE 196647051
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Alle Handys sind ohne Branding und frei für alle Netze! Es handelt sich ausschließlich um originalverpackte Neuware mit voller Herstellergewährleistung.
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